Anschlag in Wien - NEOS fordern erneut wöchentlichen Bericht der Untersuchungskommission

Anschlag in Wien - NEOS fordern erneut wöchentlichen Bericht der Untersuchungskommission

Douglas Hoyos: „Wir verlangen dringend eine Klärung, ob es wirklich die Vorgesetzten im LVT waren, die den LVT-Sachbearbeiter zurückgepfiffen haben“

„Verfassungsschützer hätten den Terroranschlag in Wien am 2. November offenbar nicht nur verhindern können, sondern auch verhindern wollen“, sagt NEOS-Verteidigungssprecher Douglas Hoyos, nachdem die „Kronen Zeitung“ eine weitere „Panne“ im Vorfeld des Attentats aufgedeckt hat.

„Wenn es stimmt, dass der Sachbearbeiter des LVT Wien den späteren Attentäter sofort nach dem versuchten Munitionskauf in der Slowakei als Gefährder hochstufen wollte, aber von Vorgesetzten mit Verweis auf die laufende Operation gegen die Muslimbruderschaft zurückgepfiffen wurde, stellt sich die Frage, wer aus den oberen Etagen da so gefährlich, ja letztlich tödlich, auf der Bremse gestanden ist. Fiel die Entscheidung, mit einem Einschreiten bis zur Razzia im November zu warten, wirklich im LVT? Oder kam die Order von noch weiter oben?“

All diese Fragen müssten von der Untersuchungskommission umgehend geklärt werden - und die Ergebnisse dem Parlament vorgelegt werden, sagt Hoyos und fordert erneut, dass die Kommission dem Ständigen Unterausschuss des Innenausschusses („Geheimdienstausschuss“) wöchentlich Bericht erstattet. „Denn es besteht der Verdacht, dass Minister Nehammer mit der eiligen Absetzung des roten LVT-Chefs von Versäumnissen im BVT oder im Ministerium ablenken wollte.“

Quelle: Parlamentsklub der NEOS / ots  //  Fotocredit: © Parlamentsdirektion / Thomas Jantzen

Mehr über den Autor

Das könnte Sie interessieren!

Österreich schlägt Norwegen mit Carlsen

13. 11. 2023 | AN24.at

Österreich schlägt Norwegen mit Carlsen

Im Bild Valentin Dragnev und Magnus Carlsen

Große Motivation bei internationaler Dialogkonferenz von Bundesjugendvertretung und Afrikanischer Union in Wien

13. 11. 2023 | AN24.at

Große Motivation bei internationaler Dialogkonferenz von Bundesjugendvertretung und Afrikanischer Union in Wien

JUUN-Dialogkonferenz von BJV und Afrikanischer Union in Wien: Rund 60 junge Menschen aus Österreich und Ländern der Afrikanischen Union nahmen an der JUUN-...

Naturkundliche Sammlungen dokumentieren Verlust der Biodiversität

13. 11. 2023 | AN24.at

Naturkundliche Sammlungen dokumentieren Verlust der Biodiversität

Dr. Anja Palandačić beim Extrahieren und Analysieren des Suess' Zitterrochens

Österreich und Großbritannien gemeinsam gegen illegale Migration und Terrorismus

02. 11. 2023 | AN24.at

Österreich und Großbritannien gemeinsam gegen illegale Migration und Terrorismus

Innenminister Gerhard Karner und Innenministerin Suella Braverman unterzeichneten am 2. November 2023 ein polizeiliches Kooperationsabkommen 

Sicherheitsbudget 2024: 3.000 Körperkameras und neue Hubschrauber

26. 10. 2023 | AN24.at

Sicherheitsbudget 2024: 3.000 Körperkameras und neue Hubschrauber

V.l.n.r.: Direktor der LP OÖ, Andreas Pilsl, Innenminister Gerhard Karner, Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit, Franz Ruf