Dank an Einsatzkräfte bei Großdemonstrationen in Wien

Dank an Einsatzkräfte bei Großdemonstrationen in Wien

Innenminister Gerhard Karner bedankt sich bei den eingesetzten Kräften für das konsequente und vorbildliche Handeln im Rahmen der Versammlungen in Wien. Personen in polizeiähnlichen Uniformen sowie Verdachtsfälle nach dem Verbotsgesetz sind intolerabel

"Ich darf allen Polizistinnen und Polizisten, die im Einsatz standen, meinen Dank zum Ausdruck bringen. Selbst wenn die Versammlungen in Wien und den anderen Landeshauptstädten nun bereits fast jedes Wochenende stattfinden, sind sie für die eingesetzten Kräfte nie als reine Routineaufgabe zu betrachten" sagte Innenminister Gerhard Karner anlässlich der drei Großversammlungen in der Bundeshauptstadt am 15. Jänner 2022. Mehrere Kundgebungsteilnehmer traten in Uniformen auf, die geeignet waren, den Anschein echter Polizeiuniformen zu erwecken. Die Personen wurden angehalten, nach rechtlicher Prüfung angezeigt und mussten die Demonstration verlassen. "Dieses Auftreten von Personen in polizeiähnlichen Uniformen stellte eine zusätzliche und neuartige Herausforderung dar. Die Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst hat diesbezüglich bereits Ermittlungen aufgenommen" setzte Karner fort. Eine Verbindung zur Szene der "Identitären" kann nicht ausgeschlossen werden.

Eine Versammlungsteilnehmerin führte ein Transparent mit der Abbildung von Adolf Hitler mit sich. Das Transparent wurde sichergestellt und die Frau wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Verbotsgesetz angezeigt. "Einmal mehr sind auf Plakaten und Bildern Slogans und Sätze zur Schau getragen worden, die Gräueltaten des Holocausts verharmlosen" sagte der Innenminister. Derartiges Verhalten sei nicht zu tolerieren, werde konsequent verfolgt und zur Anzeige gebracht.

Im Zuge der Demonstrationen, an denen in Summe rund 27.000 Personen teilnahmen, wurden durch die eingesetzten Polizistinnen und Polizisten konsequente Kontrollen in Bezug auf die FFP2-Maskenpflicht durchgeführt. In einer vorläufigen Bilanz kam es dabei zu drei Festnahmen und 565 Anzeigen. "Die hohe Zahl an Anzeigen ist ein klares Zeichen für konsequentes Handeln und Einschreiten", sagte Gerhard Karner.

Quelle: BMI  //  Fotocredit: ©  BMI/Gerd Pachauer

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