FPÖ: Vizekanzler Kogler – wenn die rechte Hand nicht weiß, was die linke tut

FPÖ: Vizekanzler Kogler – wenn die rechte Hand nicht weiß, was die linke tut

Schnedlitz - Vizekanzler spricht sich gegen Innenminister für Amnestie bei ungerechten Corona-Strafen aus

Gegen die Linie des Innenministers erklärte der grüne Vizekanzler Kogler gegenüber der APA, dass er sich für eine Amnestie bei ungerechtfertigten Corona-Strafen ausspricht. „Wenn das alles nicht so traurig und bürgerfeindlich wäre, könnte man aus dem Verhalten der Regierung eine Komödie schreiben, leider ist es nur ein Trauerspiel.“ So kommentierte heute der freiheitliche Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz die Aussagen des Vizekanzlers.

„Hier weiß anscheinend die rechte Hand nicht, was die linke tut. Das Einzige, was diese Koalition beherrscht, ist Angst und Verwirrung in unserer Bevölkerung zu verbreiten. Verordnungen, die vor dem Verfassungsgerichtshof nicht halten, Strafen und Drohungen – das ist die Sprache von Schwarz-Grün, gewürzt mit einer kräftigen Prise Demokratiefeindlichkeit“, so der FPÖ-Generalsekretär und weiter: „Da ist die offene Kritik Koglers an der EU-Politik der ÖVP nur mehr das berühmte ‚Tüpfelchen auf dem i‘.

Interessant sei in diesem Zusammenhang, dass die schwarz-grüne Regierung nach Wochen des Chaos und der Verwirrungsverordnungen freiheitliche Ideen aufgreife. „Das dürfte wohl daran liegen, dass nur wir Freiheitliche für unser Land und unsere Bürger arbeiten und somit wissen, wo der ‚Schuh drückt‘“, erörterte Schnedlitz, der noch betonte, dass diesem Coronawahnsinn schnellstens Einhalt geboten werden muss.

Quelle: Freiheitlicher Parlamentsklub / ots  //  Fotocredit: © Parlamentsdirektion / Thomas Jantzen

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