Klimaschutz ist für Salzburger das dringlichste europäische Thema

Klimaschutz ist für Salzburger das dringlichste europäische Thema

Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich, v.l. im Bild Gritlind Kettl, Paul Schmidt, Bundesministerin für EU Karoline Edtstadler, Martin Selmayr, Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf, Thomas Mitterlechner, Thomas Gruber

Gemeinsam (etwas) bewegen für Europa: Zum Auftakt ihrer EU-Zukunftstour durch das Land Salzburg sind Martin Selmayr, Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich, und Paul Schmidt, Generalsekretär der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE), Samstagvormittag mit Europaministerin Karoline Edtstadler auf den Gaisberg gewandert – gemeinsam mit Jugendlichen, Lokal- und Regionalpolitiker sowie interessierten Bürgerinnen und Bürgern. Selmayr und Schmidt sind noch bis Montagabend quer durch Salzburg mit dem Rad und der Bahn unterwegs. Sie möchten hören, was sich die Menschen von der Zukunft Europas erwarten und welche Kritikpunkte, Wünsche und Anregungen sie haben. Ziel ist es, Schwung in die seit 9. Mai laufende EU-Zukunftsdebatte zu bringen. Auf dem Programm – das mit Unterstützung von EUROPE DIRECT vor Ort organisiert wurde – stehen Treffen und Gespräche u. a. mit Jugendlichen, Regional- und Lokalpolitikern, Landwirten, Wirtschaftstreibenden, Kulturschaffenden, Tierärzten und Tourismusvertretern.

„Nur im Team bestehend aus europäischer, nationaler, regionaler und lokaler Ebene können wir in Europa vorwärts kommen“, sagt EU-Botschafter Selmayr. „Die Impfungen gegen Corona sind ein gutes Beispiel dafür, wie erfolgreich wir gemeinsam sind. Nach dem Motto ‚die EU bringt’s, Österreich verimpft’s‘ wurden die Impfstoffe auf europäischer Ebene beschafft und auf nationaler beziehungsweise regionaler Ebene verabreicht. Auch bei anderen Themen wie beispielsweise dem Klimaschutz, der den Menschen in Salzburg ein besonderes Anliegen ist, braucht es entschlossene, koordinierte Maßnahmen auf allen politischen Ebenen.“

Begleitend zu ihren Gesprächen in den einzelnen Bundesländern führen die ÖGfE und die Europäische Kommission mit Unterstützung des Zukunftsfonds der Republik Österreich Meinungsumfragen durch. Dabei zeigt sich in Salzburg, dass die Menschen stark an europapolitischen Geschehnissen interessiert sind und auch der EU-Zukunftsdebatte durchaus offen gegenüberstehen. Fast drei Viertel der Salzburgerinnen und Salzburger sind an „Vorgängen und Ereignissen in der Europäischen Union und der europäischen Politik interessiert“, davon 21 Prozent „sehr“ und 53 Prozent „eher“. Je älter die Befragten und je höher der schulische Ausbildungsgrad, desto größer auch ihr Interesse an politischen Geschehnissen in der EU. Bei Männern ist das Interesse etwas höher als bei Frauen.

Drei von zehn Befragten (31 Prozent) geben an, sich „auf jeden Fall“ an der im Mai 2021 gestarteten Debatte zur Zukunft der Europäischen Union beteiligen zu wollen, und stimmen der Aussage zu, dass es „viel mehr Debatten mit den Bürgerinnen und Bürgern über die Richtung Europas geben sollte“. Weitere 50 Prozent antworten, dass sie sich eine Beteiligung an der Zukunftsdebatte zumindest vorstellen könnten.

Klare Mehrheit sieht Vorteile in der EU-Mitgliedschaft
Der „Klima- und Umweltschutz“ (64 Prozent „hohe Priorität“) sowie „die Eindämmung der Corona-Pandemie und ihrer Folgen“ (63 Prozent) stehen für die Salzburgerinnen und Salzburger an allererster Stelle jener Themen, denen sich die EU künftig vordringlich widmen soll. Mit einigem Abstand folgen die „Verringerung der Kluft zwischen Arm und Reich“ (54 Prozent) sowie eine „gemeinsame EU-Asyl- und Migrationspolitik“ (46 Prozent).

Wenn es um die Auswirkungen der EU-Mitgliedschaft auf Salzburg geht, so sind 45 Prozent der Befragten überzeugt, dass sie vor allem Positives im eigenen Bundesland bemerken, 21 Prozent sehen jedoch das Negative überwiegen. Etwa ein Drittel (34 Prozent) sagt, „es macht keinen Unterschied für Salzburg, ob Österreich Mitglied der EU ist oder nicht.

„Die Zahlen machen deutlich, dass es einen breiten und kontinuierlichen Dialog sowie einen offenen Austausch über aktuelle europäische Entwicklungen und die Rolle Österreichs in Europa braucht. Das Potenzial und Interesse dafür ist durchaus vorhanden“, betont ÖGfE-Generalsekretär Schmidt. „Europa fängt nicht in Brüssel oder in Wien, sondern in der Gemeinde an. Dort werden Projekte umgesetzt und politische Debatten geführt. Es sind die Gemeinderäte, die Bürgermeister und auch die Landesregierung, die in der Region besondere Glaubwürdigkeit und hohes Vertrauen genießen und die eine stärkere Rolle spielen sollten, wenn es darum geht, konkrete Ideen und Vorschläge nach Europa zu tragen und europäische Verantwortung vor Ort zu leben. Nach dem Brexit und nach der Pandemie ist die aktuelle EU-Zukunftsdebatte die Chance, das Verständnis füreinander und die Zusammenarbeit der lokalen, regionalen, nationalen und europäischen Politik zu vertiefen. Nur so schaffen wir es, Europa vorwärts zu bringen.“

51 Prozent der Befragten sind der Ansicht, dass „mehr gemeinsames Handeln auf europäischer Ebene“ notwendig ist, um die anstehenden Herausforderungen zu bewältigen. 39 Prozent würden es für sinnvoller halten, dass künftig die „EU-Mitgliedstaaten öfter für sich selbst entscheiden“.

Im Hinblick auf Entscheidungen, welche die persönliche Zukunft betreffen, hat etwa die Hälfte der Befragten (51 Prozent) das größte Vertrauen in Entscheidungsträger auf regionaler Ebene (also in Landesregierung und Landtag), 17 Prozent geben in dieser Frage der nationalen Ebene den Vorzug (also Bundesregierung, Nationalrat und Bundesrat), 10 Prozent nennen die EU-Institutionen (EU-Kommission, EU-Parlament, EU-Ministerrat). Das stärkste Vertrauen in die regionale Ebene zeigen Männer (60 Prozent), junge Salzburgerinnen und Salzburger sagen am öftesten (20 Prozent), dass sie am ehesten den EU-Institutionen vertrauen.

Alle Ergebnisse der Studie
Link zur EU-Zukunftsdebatte: https://futureu.europa.eu/?locale=de

Hintergrund:
Die aktuelle Umfrage der ÖGfE und der Europäischen Kommission wurde – mit Unterstützung des Zukunftsfonds der Republik Österreich – von market (www.market.at) in der Zeit von 10. bis 23. Juni 2021 durchgeführt. Befragt wurden 600 Personen in Salzburg. Online-Erhebung, Salzburger Bevölkerung, 16 bis 79 Jahre, repräsentativ für Alter, Geschlecht, Region und Bildung. Maximale statistische Schwankungsbreite ca. +/- 4,1 Prozent.

Quelle: Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich Sabine Berger Pressesprecherin / ots  //  Fotocredit: FRANZ NEUMAYR Pres

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