NEOS zu Teiltauglichkeit - Scheindebatte wird Bundesheer kein Stück weiterhelfen

NEOS zu Teiltauglichkeit - Scheindebatte wird Bundesheer kein Stück weiterhelfen

Douglas Hoyos: „Wenn die Verteidigungsministerin der Teiltauglichkeit ernsthaft die höchste Priorität zuschreibt, dann hat sie die echten Probleme des Heeres nicht erkannt"

 Kein Verständnis hat NEOS-Verteidigungssprecher Douglas Hoyos für die Pläne von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner, die Teiltauglichkeit im Grundwehrdienst so rasch als möglich umzusetzen: „Dem Bundesheer fehlt es an allen Ecken und Enden und die neue Verteidigungsministerin möchte als ihre erste Tätigkeit im Amt die Teiltauglichkeit einführen, damit noch mehr junge Männer zwangsweise ihre Zeit beim Präsenzdienst absitzen müssen. Mit dieser Scheindebatte wird jedoch kein einziges Problem gelöst.“ Man müsse, so Hoyos, die bereits bestehenden Tauglichkeitsstufen zuerst evaluieren, sollte man hier Änderungsbedarf sehen, bevor man „wie mit dem Bulldozer über bereits bestehende Regelungen drüberfährt“.

Die katastrophale Lage des Bundesheeres sei ein „Schandfleck der jahrzehntelangen falschen und populistischen Politik der ÖVP, die immer nur auf Schlagzeilen und nie auf nachhaltige Lösungen gesetzt hat“, ist der NEOS-Verteidigungssprecher überzeugt. Nun würde diese Linie fortgesetzt, anstatt über die eigentlichen Bedürfnisse des Heeres zu sprechen, wie es etwa der letzte Verteidigungsminister Starlinger getan habe: „Wie schaffen wir eine Verbesserung der Luftraumüberwachung, wie schaffen wir es, die Ressourcen und Kompetenzen im Bereich der Cyberkriminalität so auszubauen, damit wir vor möglichen Attacken, wie wir sie erst unlängst erlebt haben, geschützt sind? Wir NEOS setzen uns dafür ein, dass sich ein erhöhtes Bundesheerbudget auf die strategische Priorität dieser Bedrohungen konzentriert und auf einen ernstzunehmenden Beitrag Österreichs zur gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union. Wenn die Verteidigungsministerin jedoch der Teiltauglichkeit ernsthaft die höchste Priorität zuschreibt, dann hat sie die echten Probleme des Bundesheeres nicht erkannt“, so Hoyos abschließend.

Quelle: Parlamentsklub der NEOS / ots  //  Fotocredit: © Parlamentsdirektion / Thomas Jantzen

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