Scherak/NEOS zu Regierungsklausur - „Unternehmerinnen und Unternehmer haben sich nach 14 Monaten Lockdown eine echte Öffnungsperspektive verdient, nicht nur eine erhöhte Investitionsprämie.“
„Österreich braucht mehr als nur ein Comeback“, kommentiert der stv. NEOS-Klubobmann Niki Scherak die Pressekonferenz im Vorfeld der Regierungsklausur. „Es braucht einen echten Neustart in vielen Bereichen. Unternehmerinnen und Unternehmer haben sich nach 14 Monaten Lockdown eine echte Öffnungsperspektive verdient, nicht nur eine erhöhte Investitionsprämie. Die wesentliche Frage für alle anderen Unternehmen ist, ob sie nach der Öffnung wieder arbeiten können. Dazu braucht es mehr als nur eine Prämienzahlung der Regierung, sondern echte Reformen. Die Reform der Gewerbeordnung, die Senkung der Lohnnebenkosten und Bürokratieabbau wären hier für alle hilfreicher.“
Wichtige Details blieb die Bundesregierung also auch bei dieser Pressekonferenz schuldig: „Wie genau sich Österreich aus der Krise rausinvestieren soll, wissen wir immer noch nicht. Wir werden auch nicht schlauer, wenn Schlagworte wie Ökologisierung, Digitalisierung und Modernisierung ständig wiederholt werden. Wir fordern einen konkreten Plan, wie es in den kommenden Monaten und Jahren weitergehen soll.“ Unternehmen würden investieren, wenn sie Vertrauen haben, Vertrauen in den Standort. „Das haben sie, wenn Österreich die Schubladen auf macht und die so dringend notwendigen Strukturreformen durchsetzt, die uns auf einen Wachstumspfad führen.“
Quelle: Parlamentsklub der NEOS / ots // Fotocredit: © Parlamentsdirektion / Thomas Topf
