Rücktritt Aschbachers - das sagen SPÖ, FPÖ und NEOS

Rücktritt Aschbachers - das sagen SPÖ, FPÖ und NEOS

SPÖ Deutsch - Kurz-Regierung schlittert immer mehr ins Chaos / FPÖ – Hofer - Rücktrittsentscheidung Aschbachers ist zu respektieren / NEOS -  Rücktritt notwendiger Schritt für Integrität der Politik

SPÖ - Deutsch zu Aschbacher-Rücktritt: Kurz-Regierung schlittert immer mehr ins Chaos

Arbeitsministerin zweites Regierungsmitglied, das zurücktritt – Arbeitsmarktagenden müssen von jemandem übernommen werden, dem Bekämpfung der Arbeitslosigkeit echtes Anliegen ist

 „Es ist die logische Konsequenz, dass Aschbacher nach den schwerwiegenden Vorwürfen rund um ihre Diplomarbeit und Dissertation zurücktritt. Die Kurz-Regierung schlittert von einem Chaos ins andere, zumal Aschbacher nach Lunacek bereits das zweite Regierungsmitglied ist, das zurückgetreten ist“, so SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch heute, Samstag, gegenüber dem SPÖ-Pressedienst.

„Die Situation ist besonders fatal, wenn man bedenkt, dass Österreich aktuell eine Arbeitslosigkeit mit über einer halben Million Menschen zu verzeichnen hat. Darüber hinaus sind derzeit mehr als 400.000 Menschen in Kurzarbeit. Wir erwarten daher, dass jetzt rasch jemand die Arbeitsmarktagenden übernimmt, dem die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit mit konkreten Maßnahmen ein echtes Anliegen ist und von dem nicht wieder nur Lippenbekenntnisse und Ankündigungen kommen“, so Deutsch, der daran erinnert, dass die Regierung hauptsächlich auf Inszenierung, Show und Schein setzt. (Schluss) lp/mb

FPÖ – Hofer: Rücktrittsentscheidung Aschbachers ist zu respektieren

Nachfolger muss in der Regierung gegen schädliche Maßnahmen für den Arbeitsmarkt ankämpfen

Zum Rücktritt von ÖVP-Arbeitsministerin Christine Aschbacher sagte der Dritte Nationalratspräsident und FPÖ-Bundesparteiobmann Norbert Hofer: „Ihre Entscheidung ist zu respektieren. Dennoch ist eine Überprüfung ihrer wissenschaftlichen Arbeiten durch die zuständigen Hochschulen unumgänglich. Für die persönliche Zukunft wünsche ich Christine Aschbacher alles Gute!“

Angesichts der durch die schwarz-grünen Corona-Maßnahmen verursachten Rekordarbeitslosigkeit komme der nun anstehenden Personalentscheidung besondere Bedeutung bei. „Ich erwarte mir, dass dieses Ressort nun mit einem wirklichen Experten besetzt wird, der innerhalb der Regierung größeres Gewicht hat und der weiteren Schädigung des heimischen Arbeitsmarktes durch falsche, überzogene und gesundheitspolitisch nicht mehr zu begründende Maßnahmen seinen Widerstand entgegensetzt“, so Hofer.

NEOS -  Rücktritt Aschbachers notwendiger Schritt für Integrität der Politik

Nikola Donig: „Rasche Konsequenz zu begrüßen, Arbeitsressort nun rasch mit kompetenter Persönlichkeit für Krisenbewältigung besetzen.“

„Die raschen und klaren Konsequenzen von Ministerin Aschbacher im Zusammenhang mit der Diskussionen um ihre akademischen Arbeiten sind zu begrüßen, der sofortige Rücktritt ist ein notwendiger Schritt für die Integrität der Politik. Bei der Schwere der Vorwürfe ist dies eigentlich eine Selbstverständlichkeit“, nimmt NEOS Generalsekretär Nikola Donig den Rücktritt von Christine Aschbacher (ÖVP) mit Respekt zur Kenntnis. Auch wenn die Stellungnahme Aschbachers ein Problembewusstsein weitgehend vermissen lasse, sei es wichtig, "dass gerade in einer der schwersten Krisen am Arbeitsmarkt das Ministeramt weder in Ansehen noch Handlungsfähigkeit beeinträchtigt wird.“

Von Bundeskanzler Sebastian Kurz erwartet der NEOS Generalsekretär nun eine rasche und verantwortungsvolle Nachbesetzung des Ministeriums mit einer kompetenten Persönlichkeit. „Die Krisenbewältigung am Arbeitsmarkt verlangt eine absolute Fachkraft mit Erfahrung und Professionalität. Es geht um zehntausende Jobs, Betriebe und den Arbeits- und Wirtschaftsstandort Österreich als Gesamtes“, so Donig.

Quelle: SPÖ-Bundesorganisation/ Freiheitlicher Parlamentsklub/NEOS  //  Fotocredit: © Parlamentsdirektion / Thomas Topf

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