Schieder zu Albanien/Nordmazedonien - Der lange Weg in die EU hat begonnen

Schieder zu Albanien/Nordmazedonien - Der lange Weg in die EU hat begonnen

Vorsitzender der Nordmazedonien-Delegation: "Grünes Licht für Start der Beitrittsgespräche war lange überfällig"

"Gestern haben sich die EU-Außen- und EuropaministerInnen für den Start von Beitrittsgesprächen mit Albanien und Nordmazedonien ausgesprochen, das war lange überfällig", freut sich SPÖ-EU-Delegationsleiter Andreas Schieder. Als Vorsitzender der Nordmazedonien-Delegation im EU-Parlament würdigt Schieder die beachtlichen Reformfortschritte des Landes in den letzten Jahren: "Höhere Mindestlöhne, echte Korruptionsbekämpfung und natürlich der beigelegte Namensstreit mit Griechenland sind nur einige der großen Entwicklungsschritte, die Nordmazedonien in kurzer Zeit bewältigt hat. Ich hoffe sehr, dass dieser richtige Weg des ehemaligen Premierministers Zoran Zaev fortgesetzt wird."

"Das ist aber natürlich kein Freifahrtschein. Wir stehen jetzt am Beginn eines langen Weges voller Reformen. Bei den Vorgaben für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, EU-Recht und Marktwirtschaft werden für kein Land und in keinem Bereich Abstriche gemacht und es liegt viel Arbeit vor uns. Aber Albanien und Nordmazedonien haben sich dieses positive Signal verdient, sie haben schon lange alle unsere Bedingungen für den Start der Gespräche erfüllt. Am Westbalkan gibt es eine überwältigende Zustimmung zu Europa und wir haben gesehen, wie wichtig eine Beitrittsperspektive für Stabilität und Reformen ist. Jetzt gilt es anhand klarer und nachvollziehbarer Kriterien zu verhandeln. Die EU muss jedenfalls Wort halten, wir dürfen unsere Glaubwürdigkeit am Westbalkan nicht wieder leichtsinnig verspielen. Sonst werden andere das Vakuum, das wir hinterlassen, ausfüllen", so Schieder.

Nach der gestrigen informellen Einigung wird ein Beschluss im schriftlichen Verfahren für heute und die formale Zustimmung der Staats- und Regierungschefs für Donnerstag erwartet. 

Quelle: Jakob Flossmann, Pressesprecher der SPÖ-Delegation im Europäischen Parlament / ots  //  Fotocredit: © T. Peintinger

Das könnte Sie interessieren!

Verlängerung der Grenzkontrollen zur Eindämmung des Corona-Virus

08. 04. 2020 | Politik

Verlängerung der Grenzkontrollen zur Eindämmung des Corona-Virus

Seit 19. März 2020, 00:00 Uhr, werden die Grenzkontrollen an der Grenze zu Deutschland durchgeführt. Geplant sind die Kontrollen an der Grenze vorerst bis ...

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner besuchte Assistenzsoldaten im Burgenland

08. 04. 2020 | Politik

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner besuchte Assistenzsoldaten im Burgenland

Tanner: „Österreich kann sich auf das Bundesheer verlassen“

Winzig begrüßt Aufhebung der Mehrwertsteuer und Zölle für medizinische Produkte aus Drittländern

07. 04. 2020 | Politik

Winzig begrüßt Aufhebung der Mehrwertsteuer und Zölle für medizinische Produkte aus Drittländern

Der Beschluss gilt derzeit für einen Zeitraum von sechs Monate mit der Möglichkeit zur Verlängerung

Kogler: Home-Office und Telearbeit weiter notwendig zur Eindämmung der Corona-Krise

07. 04. 2020 | Politik

Kogler: Home-Office und Telearbeit weiter notwendig zur Eindämmung der Corona-Krise

Die aktuellen Regelungen bleiben im öffentlichen Dienst mindestens bis zum Ende der Ausgangsbeschränkungen aufrecht

LH Platter: „Tirol beendet Selbstisolation am Dienstag“

07. 04. 2020 | Politik

LH Platter: „Tirol beendet Selbstisolation am Dienstag“

Strenge Quarantäne für Paznauntal, St. Anton und Sölden bleibt aufrecht