Serbischer Parlamentspräsident Dačić zu Besuch im Parlament

Serbischer Parlamentspräsident Dačić zu Besuch im Parlament

Von rechts: Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP), Serbische Parlamentspräsident Ivica Dačić

Der Präsident der serbischen Nationalversammlung, Ivica Dačić, traf im Rahmen seines Besuchs in Wien mit Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und Bundesratspräsident Christian Buchmann zusammen. Im Zentrum der Gespräche standen die Corona-Pandemie, eine EU-Erweiterung um Staaten des Westbalkans und die parlamentarische Kooperation. Der Nationalratspräsident zeigte sich erfreut über den Besuch seines serbischen Amtskollegen. Die Länder seien eng verbunden, betonten beide Parlamentspräsidenten.

Sobotka sprach mit Dačić über aktuelle Entwicklungen in der Pandemie. Er thematisierte etwa den "Grünen Pass", der zentral für die Reisefreiheit sein werde. Neben Öffnungsschritten in beiden Ländern tauschten sich die Parlamentspräsidenten auch über Fortschritte beim Impfen aus. Dačić setzte sich insbesondere für eine Lösung in der Frage der Anerkennung von Impfungen mit dem russischen oder dem chinesischen Impfstoff ein. Auch die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise waren Thema im Gespräch.

Mit Blick auf einen möglichen EU-Beitritt Serbiens tauschte Sobotka sich mit seinem Amtskollegen über notwendige Reformen und andere Schritte auf dem Weg zur EU aus. Er betonte, dass es keine Stabilität in Europa geben könne ohne Stabilität am Westbalkan und versicherte, dass Österreich aufgrund der engen Verbundenheit größtes Interesse an der europäischen Integration der Region habe.

Sobotka thematisierte außerdem die Zusammenarbeit der Parlamente, etwa im Rahmen des Westbalkan-Stipendienprogramms. Beide Parlamentspräsidenten zeigten sich erfreut über den Austausch. Mehr Gelegenheit für parlamentarischen Austausch wird es zudem bei der IPU-Weltkonferenz der ParlamentspräsidentInnen Anfang September in Wien geben.

Auch mit Bundesratspräsident Christian Buchmann sprach Dačić über die parlamentarischen Beziehungen. Beide betonten, wie wichtig der bilaterale Austausch sei, nicht zuletzt, weil viele Menschen aus Serbien in Österreich leben. Neben der COVID-19-Pandemie stand auch hier die europäische Integration im Fokus des Gesprächs. Buchmann versicherte die Unterstützung durch Österreich, insbesondere bei verwaltungstechnischen Fragen im Beitrittsprozess. 

Quelle: Pressedienst der Parlamentsdirektion Parlamentskorrespondenz / ots  //  Fotocredit: © Parlamentsdirektion / Thomas Topf

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