„Harter Lockdown sehr unerfreulich, aber unumgänglich"

18. 12. 2020 | Politik

„Harter Lockdown sehr unerfreulich, aber unumgänglich"

LH Stelzer ist überzeugt: „Schritt für Schritt drängen wir das Virus zurück und Stück für Stück holen wir uns unser altes, gewohntes Leben zurück“

Tanner nahm am Verteidigungsministertreffen der CEDC-Staaten in Slowenien teil

17. 12. 2020 | Politik

Tanner nahm am Verteidigungsministertreffen der CEDC-Staaten in Slowenien teil

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner bei der Unterzeichnung von "Letter of Intent" mit Verteidigungsminister von Slowenien Matej Tonin

Die Corona-Regeln für Weihnachten

16. 12. 2020 | Politik

Die Corona-Regeln für Weihnachten

Neue Verordnung bringt klare Regeln für Weihnachten und Verstärkung des Schutzes für BewohnerInnen von Alten- u. Pflegeheimen

Teiltauglichkeit: Anfrage an Verteidigungsministerin Tanner wegen verfassungsrechtlicher Bedenken

16. 12. 2020 | Politik

Teiltauglichkeit: Anfrage an Verteidigungsministerin Tanner wegen verfassungsrechtlicher Bedenken

Douglas Hoyos: „Das überstürzte Verhalten der ÖVP ist völlig unverständlich, nicht einmal die Grünen stehen hinter der geplanten Teiltauglichkeit“

450.000 Euro Corona-Nothilfe für Studierende im Studienjahr 2020/21

15. 12. 2020 | Politik

450.000 Euro Corona-Nothilfe für Studierende im Studienjahr 2020/21

Wissenschaftsministerium und ÖH finanzieren erstmals einen gemeinsamen Corona-Härtefonds für Studierende. Im Bild Sabine Hanger und Heinz Faßmann

Verfassungsschutz muss rechtsextreme Netzwerke stärker im Auge haben

13. 12. 2020 | Politik

Verfassungsschutz muss rechtsextreme Netzwerke stärker im Auge haben

Stephanie Krisper (NEOS): „Der aktuelle Fall zeigt: Es braucht ein handlungsfähiges Extremismusreferat im BVT“

Österreich ist Tempomacher im Kampf gegen Hass im Netz

11. 12. 2020 | Politik

Österreich ist Tempomacher im Kampf gegen Hass im Netz

Kanzleramtsministerin Edtstadler: Nutzerinnen und Nutzer können künftig effektiver gegen strafrechtswidrige Inhalte im Internet vorgehen

„Vermeidung von Korruption ist Grundvoraussetzung für das Vertrauen in den Rechtsstaat“

09. 12. 2020 | Politik

„Vermeidung von Korruption ist Grundvoraussetzung für das Vertrauen in den Rechtsstaat“

Kampf gegen Korruption hat Priorität: Mehr Planstellen für WKStA, mehr Transparenz durch Korruptionsbericht und neue Strafbestimmungen in Ausarbeitung

Das dürfen wir ab heute 7.12.20

07. 12. 2020 | Politik

Das dürfen wir ab heute 7.12.20

2. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung - Hier die Details

EU-Regelungen schwächen Österreichs Bauern

06. 12. 2020 | Politik

EU-Regelungen schwächen Österreichs Bauern

Michael Schnedlitz (FPÖ) - Irre Preisschlacht auf dem Rücken regionaler Lebensmittel